Sonderrundmail / Pflegeinfo

Noch mehr Arbeit ohne zusätzliches Personal? Das lehnt der Personalrat ab.

Auf den Stationen IT 2, KMT 3, Herz-Intensiv 2, K 4, M-Inf 1 und 2 sowie der neuen Chest Pain Unit soll es bis zum Ende dieses Jahres eine deutliche Bettenerweiterung geben. Obwohl schon für die jetzige Arbeit über 150 Stellen im Pflegedienst nicht besetzt sind und die Pflegekräfte Hunderte von Überstunden vor sich her schieben, die sie nie in Freizeitausgleich abbauen können, sollen diese Bettenerweiterungen durchgezogen werden. Es ist nicht zu erwarten, dass plötzlich Pflegekräfte zur Besetzung der über 150 jetzt schon unbesetzten Stellen vom Himmel fallen, und es werden für die zusätzlichen Stellen ebenfalls keine vor der Tür stehen. Das heißt, entweder es fehlen die Kolleg_innen für die neuen Betten oder es werden Pflegekräfte von anderen Stationen abgezogen sowie alle Neueinstellungen dorthin geschickt, was dann Löcher auf anderen Stationen reißt.
Die geplante Bettenerweiterung heißt also nichts anderes als noch mehr Arbeit und noch mehr Stress für die Pflegekräfte. Deshalb lehnt der Personalrat diese Bettenerweiterung ab.

Die Bettenerweiterung muss aber (nach Ansicht des Vorstandes) auf jeden Fall dieses Jahr umgesetzt werden – koste es, was es wolle. Warum? Wegen des Krankenhausstrukturgesetzes. Das regelt, dass Leistungssteigerungen in Krankenhäusern (also zum Beispiel zusätzliche Betten), die erst nach Ende dieses Jahres umgesetzt werden, nicht mehr entsprechend gegenfinanziert werden. Also will der Vorstand, dass die ohnehin geplanten Bettenerweiterungen noch vor Jahresende umgesetzt werden.
Deshalb also sollen die Pflegekräfte noch mehr ran: Nur weil wieder einmal ein falsches Gesetz verabschiedet wurde – verabschiedet von Parlamentariern, die überwiegend Privatpatienten sind und vermutlich in den letzten Jahren keine normale Station von innen gesehen haben. Parlamentarier wissen nicht, wie es sich anfühlt, weinend in der Umkleide zu sitzen, weil man nicht mehr kann und das in drei Schichten für 1800 Euro netto im Monat. Parlamentarier, für die nur eine Logik zählt, nämlich, dass Krankenhäuser „rentabel“ wirtschaften sollen. Doch wieso sollen sie das? Es gibt Einrichtungen, die können und dürfen nicht unter Rentabilitätsgesichtspunkten gesehen werden: Schulen, Schwimmbäder, Bibliotheken – und auch Krankenhäuser.

Um ein paar der Löcher beim Personal zu stopfen, die mit der Bettenerweiterung aufgerissen werden, will der Vorstand Leiharbeitnehmer_innen einsetzen. Auch mit Leiharbeitnehmer_innen bleibt nach der Bettenerweiterung deutlich mehr Arbeit für alle im Pflegedienst. Und deshalb lehnt der Personalrat auch deren Einsatz ab. (Wer etwas Genaueres über unsere Gründe erfahren will, kann sich den Podcast 12/16 auf unserer Internetseite www.uk-essen.de/personalrat angucken.)

Es gibt eine Alternative
Der Vorstand sagt, wir würden uns allen schaden, wenn wir nächstes Jahr das Geld für die zusätzlichen Betten nicht bekommen würden. Im Grunde ist es nur eine neue Variante ihres immer gleichen Arguments: Das Klinikum hat zu wenig Geld, und deshalb sollen die Beschäftigten schlechtere Arbeitsbedingungen akzeptieren. Das ist eine Endlos-Spirale.
Wir glauben dem Vorstand, dass er auch nichts dafür kann, dass die Krankenhäuser unterfinanziert sind, sondern dass das in Berlin und von den Krankenkassen bestimmt wird. Wir sehen aber auch nicht, dass die Vorstände der deutschen Krankenhäuser regelmäßig auf die Barrikaden gehen und in Funk und Fernsehen gemeinsam gegen diese Politik angehen. Nein, da gehen sie lieber an die Beschäftigten ran. Das ist für sie ja auch viel einfacher…

Das Geld, das dem Uniklinikum fehlt, könnte die Landesregierung dem UK geben; schließlich ist das Land NRW immer noch in der Rechtsaufsicht, sitzt im Aufsichtsrat des UK und ist unser sogenanntes oberstes Organ. Das Land NRW könnte dem UK mehr Geld geben, auch wenn es die Bettenerweiterung nicht durchführt und somit die Beschäftigen nicht noch weiter belastet. Dafür ist kein Geld da? Klar, das behaupten sie immer. Doch als sie vor vier Jahren die Landesbank West LB gerettet hat, da waren im Land nicht nur Millionen, sondern sogar zig Milliarden plötzlich verfügbar. Es sind auch mal eben 30 Millionen an Steuern übrig, um Porsche bei der Forschung an Motoren für seine Luxuskarossen zu unterstützen. Aber für uns ist das Geld angeblich nicht da.

Uns redet man ein, dass es keine Alternative gibt als die Bettenerweiterung jetzt umzusetzen – auf Knochen der Pflegekräfte. Doch, es gibt eine Alternative! Die Bettenerweiterung wird nicht durchgeführt bis ausreichend eingearbeitetes sogenanntes Stammpersonal da ist. Und wenn dem UK dann nächstes Jahr Geld fehlt, soll der Vorstand mit der gleichen Vehemenz, mit der er nun die Beschäftigten in die Pflicht nimmt, die Landesregierung in die Pflicht nehmen.

Pflegeinfo Leiharbeit

Personalrats-Rundmail Februar 2016

Mach meinen Kumpel nicht an! - Gegen Ausländerfeindlichkeit und RassismusBewertungskommission
In der Bewertungskommission treffen sich Vertreter des UK und des PR, um Eingruppierungen außerhalb der klassischen Mitbestimmungsverfahren zu besprechen. In der letzten Sitzung ging es um MFA bzw. Arzthelferinnen in der Position einer Stationsleitung einer Poliklinik. Während die Funktion Stationsleitung für eine Pflegekraft klar tariflich geregelt ist, sieht der Tarifvertrag eine Eingruppierung für eine MFA bzw. Arzthelferin in dieser Position nicht vor. Da das UK aber durchaus auch MFA bzw. Arzthelferinnen in dieser Position sieht, sollte versucht werden, sich auf eine Eingruppierung für diese Fälle zu verständigen. Aus Sicht des PR sollten MFA bzw. Arzthelferinnen als Stationsleitung die gleiche Eingruppierung erhalten wie Pflegekräfte, da sie in diesem Fall auch die gleichen Aufgaben wahrnehmen. Dazu war das UK leider nicht bereit, so dass es zu keiner einvernehmlichen Lösung kam. Die Eingruppierung muss dann also im individuellen Fall der Besetzung einer Stationsleitungsstelle durch eine MFA bzw. Arzthelferin im Mitbestimmungsverfahren geklärt werden. Wir hoffen, dass – falls es zu einer solchen Stellenbesetzung kommt – diese bei einer am UK angestellten Beschäftigten erfolgt, da der PR ansonsten bei einer Besetzung über die DRK-Schwesternschaft keine Mitspracherechte bei der Eingruppierung hat.

Zusammenarbeit mit den Tochterunternehmen
Das UK wurde durch die Konferenz der Personalvertretungen zum Thema Ausbildung und Übernahme nach der Ausbildung gem. BBIG angeschrieben. Wir halten es für notwendig, dass Möglichkeiten besprochen werden, wie zukünftig die Ausbildung und die Übernahme im gesamten Konzern (UK Essen, Ruhrlandklinik und St. Josef Krankenhaus) geregelt werden kann. Des Weiteren haben wir bereits eine erste Antwort auf den Vorschlag, Stellenausschreibungen den Beschäftigten in allen drei Häusern zugänglich zu machen. Bisher können sich Beschäftigte konkret nur in den eigenen Häusern über offizielle Stellenausschreibungen informieren.

Informationen der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV)
-Wie Ihr vielleicht schon mitbekommen habt, haben wir in letzter Zeit an einer Dienstvereinbarung zur Übernahmeregelung der Auszubildenden nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) gearbeitet. Diese wurde bereits überarbeitet und wird demnächst unterschriftsreif sein. Die Dienstvereinbarung wird übrigens konzernübergreifend sein, das heißt ihr Geltungsbereich umfasst auch das St. Josef Krankenhaus Essen-Werden und die Ruhrlandklinik, damit auch wirklich alle Auszubildenden des Konzerns berücksichtigt werden.
-Des Weiteren haben wir nun auch Fragebögen erstellt, die zur Auswertung der Ausbildung in der Operationstechnischen Assistenz (OTA) dienen sollen. Der Fragebogen ähnelt dem Fragebogen „Gute Ausbildung, nur mit dir!“ und ist natürlich der Ausbildung entsprechend angepasst. Wir hoffen dabei auf gute Zusammenarbeit mit den Auszubildenden und mit der Schulleitung.
-Und zum Schluss noch eine herzliche Einladung zum Azubitreff am 2. März! Dieser findet wieder in der d.bar (Kahrstraße 80, Nähe Gemarkenplatz) mit einem besonderen Special statt. Wir freuen uns auf Euch!

Gastforum Betriebsrat (BR) der DRK-Schwesternschaft
-Der BR steigt auf! Da die Verwaltung der DRK-Schwesternschaft aus dem Hohlweg 8 zu uns in das Schwesternwohnheim Hohlweg 22 zieht, wird unser Büro demnächst in der 1. Etage zu finden sein. Wann und in welche Räume wir umziehen, steht noch nicht fest, aber wir halten Euch auf dem Laufenden.
-Richtigstellung zum Beitrag „Einführungsjahr nach der Ausbildung“: Im Informationsschreiben des DRK-Schwesternschaft Essen e.V. wird behauptet, dass unsere – im Gastforum der PR-Rundmail gegebene – Auskunft bezüglich des „Einführungsjahres“ falsch sei. Das ist so nicht korrekt! § 6 Absatz 3 der Satzung ist eine Kann-Vorschrift und erwähnt nicht, dass sie in der DRK-Schwesternschaft auch so gelebt wird. Die Einführungszeit kann der Vorstand nach Anhörung des Beirats mit Zustimmung des Mitglieds verkürzen oder auch verlängern. Nach welchen Kriterien dies bei dem einzelnen Mitglied geschieht, bleibt offen. Sollten Auszubildende der DRK-Schwesternschaft nach bestandenem Examen keine Einführungszeit (Probezeit) absolvieren müssen, so ist dies zu begrüßen! Wir weisen aber darauf hin, dass Kolleg_innen, die ihr Examen erst in der Wiederholungsprüfung bestehen, als Mitglied unbefristet sind, aber erst einmal nur ein Jahr befristet an das Klinikum gestellt werden. Dem BR ist nicht bekannt, dass diese Ex-Auszubildenden sowie neu eingestellte Mitglieder eine schriftliche Bestätigung des Verzichts auf Einführungszeit erhalten. Wir bleiben „am Ball“ und werden Euch/Sie an dieser Stelle weiter informieren!

Pflegedienst
-Das UK hat dem PR mitgeteilt, dass die Stationen IT2, KMT 3, Herz-Int 2, K4, M-INF 1+2 die neue Cardiac-Intermediate Care Station eröffnen, bzw. die geplanten Bettenerweiterungen nun umgesetzt werden sollen. Gleichzeitig wurde uns mitgeteilt, dass die neuen Stellen bzw. die Stellen der Bettenerweiterung hauptsächlich durch den Einsatz von Leiharbeitskräften aufgefangen werden sollen, da ausreichend viele „reguläre“, fest eingestellte Pflegekräfte „am Markt“ nicht zu bekommen sind. Der PR ist entsetzt über diese Pläne der Pflegedirektion. Wir werden in der nächsten Zeit bei Teambesprechungen mit den Kolleg_innen der betroffenen Stationen reden und besprechen, wie wir uns als PR verhalten sollen und was die „Betroffenen“ tun können. Im Anhang an diese E-Mail befindet sich der Brief des PR an den Vorstand zu diesem Thema. Die uns vorgelegte Erweiterung der K 4 haben wir in diesem Zusammenhang erst einmal abgelehnt.
-Ein Mittel hat die Pflegedirektion allerdings schon gefunden, mit dem der Pflegenotstand eingedämmt werden soll: Eine Werbeagentur soll ein Konzept zum Anwerben von Pflegekräften entwickeln. Im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Haushaltsführung und einer eigenen Öffentlichkeitsabteilung des UK haben wir hierzu das für das UK zuständige Ministerium angeschrieben. Diesen Brief finden Sie hier.

-Initiativantrag zur Höhergruppierung von Beschäftigten in der Dialyse, Endoskopie, der WTZ 4 und mit Fachweiterbildung (FWB): Um veränderten Bedingungen und gestiegenen Anforderungen besser gerecht werden zu können, hat der PR den oben genannten Antrag eingereicht. Der PR sieht hierbei die Eingruppierung in der Entgeltgruppe 8a, so wie es beispielsweise im UK Düsseldorf bereits üblich ist. Mit demselben Antrag versucht der PR eine Lücke auszugleichen, die bereits seit Jahren für Unverständnis sorgt. So erhalten Kolleg_innen in Intensiveinheiten, OP und Anästhesie ohne Fachweiterbildung ab der vorletzten Stufe der Entgeltgruppe eine höhere jährliche Gesamtvergütung als Beschäftigte mit FWB. Dies liegt daran, dass bis zur EG 8 eine Jahressonderzahlung in Höhe von 95%, ab EG 9 jedoch nur noch eine Jahressonderzahlung von 80% zur Auszahlung kommt. Wir sind gespannt, wie sich das UK – angesichts von mehr als 100 fehlenden Pflegestellen – zu unserem Antrag verhalten wird.

-Wechselschicht- und Schichtzulagen: Im April 2015 berichteten wir über Urteile des Bundesarbeitsgerichtes, nach welchen Wechselschicht- und Schichtzulagen (105 bzw. 40 Euro) bereits im laufenden Monat bezahlt werden müssen. Nach anfänglichem Zögern hat der PR nun die Mitteilung erhalten, dass die monatliche Auszahlung zukünftig erfolgen soll. Um zu fixieren, wann „zukünftig“ denn sein soll, will der PR einen Dienstvereinbarungsentwurf zum Dienstplanprogramm SP-Expert nutzen. In dieser Dienstvereinbarung sollen sich dann auch die Forderungen zur Umsetzung der Urteile wiederfinden.

-Im Juli letzten Jahres berichteten wir über einen Piloten zu den Überlastungsanzeigen, mit welchem auch ein geändertes Verfahren bei der Anzeige der Überlastung verbunden war. So standen in der Zeit von 8.00-16.30 Uhr Kolleg_innen aus dem Qualitätsmanagement Pflege zur Verfügung, um die Situation vor Ort begutachten und ggf. Maßnahmen einleiten zu können. Dem PR wurde Ende Januar 2016 die Auswertung des Projektes vorgestellt. Die Einsetzung eines Ansprechpartners für drohende oder bestehende Überlastungssituationen hat scheinbar zum Erfolg geführt. Obwohl bei den zuständigen Projektbeauftragten nur ca. 50 Anrufe eingegangen sind, hat sich die Anzahl der Überlastungsanzeigen von 385 (erstes Halbjahr 2015, vor Projektaufnahme) auf 202 reduziert. Die Gründe dafür kann man leider nur vermuten.
Sind tatsächlich weniger Überlastungssituationen entstanden? Dies wäre insofern verwunderlich, da Gespräche – insbesondere mit Pflegekräften – dies nicht widerspiegeln und eine Besserbesetzung auch nicht stattgefunden hat. Ist das Nicht-Aufzeigen von Überlastung Ausdruck von Resignation? Vielleicht, zumal Ausnahmesituationen zur Regel geworden sind und auch in der Vergangenheit gestellte Überlastungsanzeigen nicht zu einer Verbesserung geführt haben. Oder aber wird – durch frühere unglückliche Erfahrungen beeinflusst – der Anruf beim Beauftragten nicht als Hilfsangebot verstanden, sondern als zusätzliche zu meisternde Hürde? Trotz aller beschriebenen Unklarheiten ist ein vom UK benannter Ansprechpartner mit Regelungsbefähigung zur Abhilfeschaffung durchaus sinnvoll. Wir fragen uns nun, wie geht es weiter?

Kurznotizen
-Umstrukturierung Dermatologische Ambulanz: Nachdem der PR Einwände zur Maßnahme erhoben hatte, wurde nun von Seiten des UK nachgebessert. Die geplante Leistungserweiterung und Änderung der Arbeitszeiten sollen nun erst nach Besetzung der erforderlichen Stellen erfolgen.
-Wie wir berichtet haben, wird in der HNO-Ambulanz ein neues Ambulanzmanagement ausprobiert. Eine erste Besprechung, an der auch der PR teilgenommen hat, hat nun stattgefunden. Einige Punkte, die verbessert werden müssen, wurden angesprochen und sollen nun angegangen werden. Thematisiert wurde auch, dass die im Vorfeld versprochene Unterstützung des Teams in angespannten Situationen jedoch leider ausgeblieben ist.

AG Arbeitsschutz
Nachdem wir in der letzten Rundmail berichtet hatten, dass man sich bei Bedarf Rollkrageneinsätze in der Wäscheausgabe geben lassen kann, gab es Probleme, als die ersten Kolleginnen dies versucht haben. Es waren trotz anders lautender Aussagen keine weißen Rollkrageneinsätze vorhanden; lediglich grüne und blaue Einsätze waren vorrätig. Dieses Missverständnis konnte inzwischen behoben werden und es sind weiße Rollkrageneinsätze angeschafft worden. Sollten Sie also Bedarf haben, dann holen Sie sich ab sofort einen Rollkrageneinsatz in der Wäschereiausgabe.

Theaterkarten
Sie können für die jetzige Spielzeit im PR-Büro wieder Karten für 11 Euro (Selbstkostenpreis) bekommen, mit denen Sie freie Platzwahl im Grillo-Theater haben.

Befristungen
-Um Ihnen zu verdeutlichen, wie erschreckend die Personalpolitik des UK hinsichtlich der befristeten Arbeitsverträge ist, stellen wir hier die Zahlen für Januar 2016 vor (wir berücksichtigen hierbei keine Azubis, deren Ausbildungsverträge generell befristet sind und die das UK nach der Ausbildung grundsätzlich nur für sechs Monate übernimmt; auch berücksichtigen wir keine Einstellungen in den Pflegedienst, die zurzeit immer unbefristet vorgenommen werden). Von 28 Neueinstellungen waren 17 befristet und elf unbefristet. Von 26 Weiterbeschäftigungen waren 19 befristet und nur sieben unbefristet.

PR vor Ort
Um den Kontakt mit Ihnen außerhalb des Personalratsbüros noch besser gestalten zu können, werden die freigestellten PR-Mitglieder weiterhin jeden Donnerstagmorgen von 8 bis 9 Uhr in wöchentlich wechselnden Bereichen für alle Fragen, Probleme und Anregungen zur Verfügung stehen. Die nächsten Termine sind:

25. Februar: Transportdienst / Krankentransportdienst
3. März: Fahrbereitschaft
10. März: Verwaltungsgebäude und Poststelle
17. März: Medizinische Klinik
24. März: Handwerkerbereich
31. März: WTZ

AG Sucht
Sie können die AG Sucht des Personalrates täglich unter folgender Telefonnummer erreichen: 84157 oder per E-Mail unter AG-Sucht@uk-essen.de. Hier erhalten Sie, wenn gewünscht auch anonym, Informationen und Hilfe zu diesem Thema.

Nicht arbeitslos und trotzdem zu wenig Geld?
Auch im UK sind einige Beschäftigte trotz eines Arbeitsverhältnisses auf Zusatzleistungen des Staates angewiesen: Meist handelt es sich um teilzeitbeschäftigte Alleinerziehende, deren Stundenlohn zu gering ist, als dass sie ohne die Zusatzleistungen über die Runden kommen könnten. Neben den allgemeinen Erschwernissen, die eine solche Situation mit sich bringt, besteht häufig das Problem, dass die Betroffenen ihre Ansprüche gar nicht kennen bzw. – oft wenig geübt im Umgang mit Behörden – diese nicht geltend machen können. Hier wollen wir Abhilfe schaffen! Eine externe Beraterin stellt Ihnen in einer kostenlosen Einzelberatung die Voraussetzungen vor, unter welchen sogenannte Aufstockungsleistungen in Betracht kommen. Ihnen wird erläutert, welche dies im Einzelnen sind. Beispielsweise: einmalige Leistungen für die Anschaffung von Hausrat oder die Übernahme von Heiz- und Nebenkostenabrechnungen. Bitte melden Sie sich im PR-Büro unter -3450. Dort können Sie einen Beratungstermin vereinbaren.