Der PR hat an mehreren Verhandlungsterminen mit dem UK teilgenommen. Ziel war es u.a., eine Vereinbarung zu einem sogenannten Arbeitszeitkonto zu erstellen. Dabei sollte es sich um Konto handeln, auf dem geleistete Überstunden gebucht werden können, die dann zu einem anderen Zeitpunkt in Freizeit gewährt werden; eine Variante mit vielversprechenden Lösungsmöglichkeiten für alle Beteiligten.

Das bisher praktizierte endlose Ansammeln von Überstunden, mit einem für die Beschäftigten kaum beeinflussbaren Auszahlungsvorgang, hätte hierdurch vermieden werden können – planbarer Freizeitausgleich, statt ungewollte Auszahlung.
Sie wissen alle, dass sich bis Ende 2014 eine sehr hohe Anzahl von Überstunden, welche dann in die Auszahlung geführt wurden, angesammelt hatte und sich aktuell auch wieder im Aufbau befindet. Das Entstehen von solch massiven Überstunden sowie der bisher nicht ermöglichte Freizeitausgleich lassen sehr stark darauf schließen, dass es insgesamt zu wenig Pflegepersonal gibt. In Gesprächen wurde klar, dass die Bereitschaft und/oder die Möglichkeit fehlen, mehr Personal einzustellen. Wenn dann vertragliche Ausformulierungen eindeutige Durchsetzungsmöglichkeiten fehlen lassen, ist eine Verbesserung für die Situation in der Pflege mehr als fraglich.

Es war und ist uns wichtig, einen Schutz vor zu vielen abzuleistenden Überstunden zu entwickeln. Die Einführung einer verbindlichen Höchstgrenze hätte dies gewährleisten können. Auch hier ließ es die Arbeitgeberseite an Verbindlichkeit fehlen.
Der PR hat mehrfach die Wichtigkeit der oben genannten Punkte dargestellt und darauf hingewiesen, dass ohne verbindliche Festlegungen weitere Verhandlungen nicht möglich sein würden. Die Bereitschaft konnte trotz alledem leider nicht erzielt werden, so dass zu entscheiden war, ob der PR bei der Erarbeitung von Unverbindlichkeiten, welche lediglich zu einem weiteren quasi zinslosen Kredit für die Arbeitgeberseite und einer weiteren Personalmangelverwaltung führen würden, mitwirkt oder die Verhandlungen abbricht.
Wir haben uns für Letzteres entschieden. Das UK will nun eine Regelung per Beschluss durch die Einigungsstelle herbeiführen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.