Personalrat-Rundmail Juli 2013 | Personalrat Uniklinikum Essen

Allen, die in den nächsten Wochen Urlaub haben, wünschen wir gute Erholung!

Öffentlichkeitsarbeit
Der Personalrat hat jetzt eine eigene Facebookseite: www.facebook.com/PersonalratAmUniklinikumEssen
Auf dieser Seite, sowie auch auf unserer Internetseite www.uk-essen.de/personalrat werden wir dienstags nach der Personalratssitzung einen Film einstellen. In diesem kurzen Beitrag werden PR-Mitglieder über Themen berichten, die wir in der Personalrats-Sitzung besprochen haben. Hiermit möchten wir auch den Beschäftigten, die kein PR-Mitglied in ihrem Arbeitsbereich haben, die Möglichkeit geben, sich sehr zeitnah über die Inhalte der PR-Sitzungen zu informieren.

Uniklinikum kauf St. Josef
Erst an dem Abend bevor das Uniklinikum Essen das St. Josef-Krankenhaus Essen-Werden gekauft hat, ist der Personalrat über den Kauf informiert worden; immerhin 12 Stunden früher als die Interessensvertretung des St. Josef-Krankenhauses, die erst informiert worden ist, als alles schon unterschrieben war. Welche Auswirkungen dieser Kauf auf die Beschäftigten vor Ort und auch indirekt auf die Beschäftigten des Uniklinikum und der Ruhrlandklinik haben wird, ist nach eigenen Angaben der Leitung des Uniklinikums noch unklar. Ein kleines bisschen erscheint es, als habe man die „Katze im Sack“ gekauft und erforsche jetzt erst vor Ort, was wie weitergeführt werden soll. Allerdings sind wir nicht so naiv zu glauben, dass nicht die Standard-Lupe über alle klassischen Bereiche des St. Josef gehalten werden wird: zu viele und zu teure Beschäftigte gibt es ja nach Ansicht von Krankenhausbetreibern immer – da macht das UK sicher keine Ausnahme. Wir begrüßen aber, dass die Beschäftigten des St. Josef-Krankenhauses nun indirekt Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes sind und ihre eingeschränkten Rechte, die sie als Kirchenmitarbeiter_innen hatten, durch bessere Rechte ersetzt werden. Diese durchzusetzen wird nun die Aufgabe der nächsten Zeit sein.
Die Interessensvertretung des St. Josef-Krankenhauses, der Betriebsrat der Ruhrlandklinik und wir arbeiten seit dem ersten Tag der Übernahme sehr eng zusammen und sind sicher, dass das der beste Weg ist, damit die Interessen der Beschäftigten der drei Häuser nicht auseinandergebracht werden. Wir haben nun gemeinsam den neuen Geschäftsführer des St. Josef angeschrieben, dass wir erwarten, eng in die Beratungen über die Zukunft des St. Josef eingebunden zu werden.

WPE
Auch zum WPE ist der Personalrat eher schlecht als recht in den letzten Monaten informiert worden, obwohl die Auswirkungen auf die Beschäftigten des Uniklinikum offensichtlich sind. Allein schon die in den Medien immer wieder erwähnte Gefahr des hohen finanziellen Risikos, das im Fall der Fälle am Ende die Beschäftigten des Uniklinikum ausbaden werden müssen, belegt dies. Uns ist von Seiten des Uniklinikum nun zugesagt worden, uns auch zu all diesen Fragen ausführlich zu informieren. Immerhin!

AG QM
Die QM-Kerngruppe besteht aus den Mitgliedern der Stabsstelle QM sowie einer Gruppe von Personen, die über Erfahrung im QM am UK verfügen. Sie wird von PR-Mitgliedern aktiv begleitet. Inhaltlich werden Themen, die zur Gesamtzertifizierung des UK anstehen, erarbeitet. Das Kapitel 5 der DIN EN ISO 9001:2008 – Verantwortung der Leitung – befindet sich aktuell in der Mitbestimmung der Personalräte. Darüber hinaus wird u. a. die anstehende Picker-Patientenbefragung vorbereitet. Diese wird im letzten Quartal durchgeführt; deren Ergebnisse werden für die einzelnen Kliniken vermutlich schon Ende des Jahres veröffentlicht werden können. Außerdem werden Informationsveranstaltungen für alle Beschäftigten gegen Ende der Sommerferien geplant, in denen rund um die Thematik „Klinisches Risikomanagement“ informiert wird.

Gespräch mit dem Wissenschaftsministerium
Der PR hat vor Monaten das für das Uniklinikum zuständige Wissenschaftsministerium zu zwei Themenfeldern angeschrieben und nun endlich keine schriftliche „Allwetterantwort“, sondern direkt einen Gesprächstermin im Ministerium bekommen. Das erste Problem sind die vielen befristeten Verträge im UK. Im Koalitionsvertrag der jetzigen Landesregierung von NRW steht: „Wir werden uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass befristete Beschäftigungsverhältnisse, Werkverträge und Praktika stärker als bisher reglementiert werden. So sollte, außer bei Existenzgründungen, die sachgrundlose Befristung abgeschafft werden, um den berechtigten Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerecht zu werden“. Wir haben das Ministerium gefragt, warum sie nicht mit gutem Beispiel vorangehen und auf das UK dahingehend Einfluss nehmen, dass die sachgrundlosen, meist zweijährigen Befristungen abgeschafft werden. Im Dezernat 04 sind diese „verlängerten Probezeiten“ inzwischen zur Regel geworden. Im wahrsten Sinne des Wortes „ohne Grund“ werden Menschen zwei Jahre lang ausprobiert, obwohl klar ist, dass die Stelle auf jeden Fall weiter bestehen wird. Das Ministerium hat trotz der Lippenbekenntnisse im Koalitionsvertrag kein Problem mit der gelebten Praxis im UK und wollte hauptsächlich wissen, ob die Beschäftigungen nach den zwei Jahren unbefristet fortgesetzt werden. Wenn das in der Regel so wäre, würden sie nichts dagegen unternehmen.
Wir sind zu diesem Termin zusammen mit einer Kollegin aus dem UK gefahren, die seit 16 Jahren als MTLA immer wieder befristete Arbeitsverträge im Rahmen von Forschungsprojekten bekommt. Der Verlängerungszeitraum der Verträge liegt momentan bei immer nur drei (!) Monaten – und das nach 16 Jahren. Und der Fall dieser Kollegin ist keine Ausnahme. Selbst die Personalabteilung hat sich für sie bei ihrem Vorgesetzten eingesetzt, doch nach so langer Zeit endlich einen unbefristeten Arbeitsvertrag anzubieten. Der Klinikdirektor wollte sich jedoch nicht darauf einlassen, weshalb dann angeblich auch die Personalabteilung nichts tun kann. Dies hat selbst das Ministerium empört und hat der Kollegin und damit indirekt den anderen ebenfalls Betroffenen zugesichert, sich dafür einzusetzen, dass solche „Spitzen“ beendet würden.
Außerdem hatten wir das Ministerium wegen der hohen Vorstandsgehälter im UK Essen und vor allem der deutlich geringeren Vorstandsgehälter, die in den anderen UKs in NRW bezahlt werden, angeschrieben. Hierzu wurde uns mitgeteilt, dass man heutzutage eben solche Gehälter bezahlen zu müsste, damit gute Leute an die Unikliniken wechseln würden.
Immerhin haben wir erneut nach diesem fast zweistündigen Gespräch bestätigt bekommen, was wir von den Sonntagsreden und Koalitionsverträgen der Politiker_innen halten können.

Springerpools Pflege
Die Pflegedirektion beabsichtigt eine Vergrößerung und Ausweitung der Pools. Zukünftig soll es auch Springer für die OP-Bereiche und die Anästhesie geben. Darüber hinaus ist ein so genannter „Flexipool“ geplant, der z. B. für Beschäftigte in Elternzeit oder im Rahmen eines Vollzeitstudiums vorgesehen ist. Vor einer Ausweitung und Vergrößerung der Pools steht für den PR jedoch die Besetzung freier Stellen im Vordergrund. Da zudem die Rahmenbedingungen des „Flexipools“ bisher noch nicht näher definiert wurden, befindet sich die Maßnahme noch im Mitbestimmungsverfahren. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Informationen der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV)

„Gewählt um zu kämpfen – Wir setzen uns durch“. Unter diesem Motto fand vom17.-19.07.13 die bundesweite JAV-Konferenz im Gesundheitswesen statt. Die JAV des UK Essen hat auch mit einigen Mitgliedern teilgenommen und den festgelegten Forderungen Nachdruck verliehen!
JAV vor Ort: Um mit den Auszubildenden direkt in Kontakt zu kommen, wird die Jugend- und Auszubildendenvertretung persönlich vor Ort sein, um offene Fragen, Anregungen und Kritik entgegenzunehmen. In den Bereich ZTL gehen wir am Mittwoch, 07.08.2013 zwischen 09:00 und 11:00 Uhr. -Jeden ersten Mittwoch im Monat findet der AZUBI-Stammtisch ab 18 Uhr in der d.bar (Kahrstrasse 80, am Gemarkenplatz) statt, zu dem alle herzlich eingeladen sind.

Frauen- und Gleichstellungspolitik
– Nachdem die Änderungen des PR in den Bericht zum Gleichstellungsplan 2010-2012 und die Fortschreibung des Gleichstellungsplanes 2013-2015 aufgenommen worden sind, hat der PR diese nunmehr zur Kenntnis genommen. Neu ist damit zum einen, dass die Dezernate 01, 03 und 04 sowie der Pflegedienst die Personalstruktur analysieren, die Entgeltstufen nach Männern und Frauen getrennt abbilden und eigene Frauenfördermaßnahmen durch Einstellung, Beförderung und Qualifizierung erarbeiten sollen. Ziel ist 50% der Positionen in den Bereichen mit Frauen zu besetzen, in denen sie unterrepräsentiert sind. Bereichsbezogen sollten auch Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie erarbeitet werden. Unter dem Aspekt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wurden auf Anregung des PR ebenfalls noch folgende Sätze aufgenommen: „Die Lage der Arbeitszeit ist – vor allem bei Teilzeitbeschäftigten – nach betrieblicher Möglichkeit familienfreundlich zu gestalten. Die Pflegearbeitszeiten müssen derzeit noch als problematisch angesehen werden und erfordern weitere Maßnahmen zur familienfreundlichen Gestaltung.“
– Die Richtlinie gegen sexualisierte Diskriminierung und Gewalt des Universitätsklinikums Essen hat der PR ebenfalls nach einigen Änderungen zur Kenntnis genommen und ist nun auf die Umsetzung gespannt.

Arbeitszeiten
– In der Transfusionsmedizin sollen die Blutspendezeiten und somit die Arbeitszeiten der Beschäftigten geändert werden. Hier sind wir momentan mit dem Uniklinikum noch nicht zu einer Einigung gekommen.
– Der Personalrat hat die Änderung der Arbeitszeiten im Casemanagement/Sozialdienst, der neuen Station M-Inf und der N3 zur Kenntnis genommen.
– In der Einigungsstelle wurde die umstrittene Änderung der Arbeitszeiten in der Dialyse vom Uniklinikum zurückgezogen. Die ebenfalls strittigen Arbeitszeiten in der ZSVA konnten wir trotz des Widerstandes der Beschäftigten leider in der Einigungsstelle nicht abwenden.

Arbeitszeitreduzierung
Wir möchten Sie erneut darauf hinweisen, dass Sie im Falle einer individuellen Arbeitszeitreduzierung dies auch befristet beantragen können. Dies ist immer ratsam, da Sie somit nach der vereinbarten Zeit einen sicheren Anspruch auf Rückkehr zur alten Arbeitszeit haben. Bisweilen ändern sich Lebensumstände; und dann ist es manchmal schwierig, wieder auf eine volle Stelle zurückkehren zu können. Die Befristung der Arbeitszeitreduzierung kann auch nach diesem befristeten Zeitraum nochmals verlängert werden. Dies gilt auch für DRK-Mitglieder!

Bruttolohnlisten
Der PR weiß zwar eigentlich, was jede_r Beschäftigte im UK verdient, da uns die Eingruppierung aller Beschäftigten zur Mitbestimmung vorgelegt werden muss und diese dann mit der Entgelttabelle des Tarifvertrages abgeglichen werden kann. Die Eingruppierung von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ist also kein großes Geheimnis. Trotzdem stellen wir immer wieder fest, dass ohne Information des Personalrat Zulagen gezahlt werden. Außerdem gibt es ein paar so genannte außertarifliche Beschäftigte hier im Uniklinikum, deren Entgelt der Personalrat nicht mitgeteilt bekommt. Diese und ähnliche Dinge kann man aber mit Bruttolohnlisten nachvollziehen. Der Personalrat hat das Recht, Einsicht in solche Listen zu nehmen. Das haben wir nun über den Wirtschaftsausschuss versucht. Leider mussten wir mal wieder einen Rechtsanwalt einschalten, da wegen angeblicher Datenschutzgründe Probleme bei der Herausgabe der Listen bestünden.

Serviceassistenz
Der Personalrat hat Anfang Juli zwei gut besuchte Sprechstunden für die Serviceassistentinnen durchgeführt. Uns wurde von vielen Problemen berichtet, die den Kolleginnen in diesem Bereich sehr zu schaffen machen. Um die für diese Situation verantwortlichen Vorgesetzten mit den Problemen konfrontieren und hoffentlich Lösungen finden zu können, wird am 8. August um 14 Uhr eine Teilpersonalversammlung für die Serviceassistenz stattfinden, zu der alle dort Beschäftigten noch eine persönliche Einladung bekommen werden.

PR vor Ort
Um den Kontakt mit Ihnen außerhalb des Personalratsbüros noch besser gestalten zu können, werden die freigestellten PR-Mitglieder weiterhin jeden Donnerstagmorgen von 8 bis 9 Uhr in wöchentlich wechselnden Bereichen für alle Fragen, Probleme und Anregungen zur Verfügung stehen. Die nächsten Termine:

25. Juli: WTZ-Ambulanz
1. August: IMIBE
8. August: Zentrales Tierlabor
15. August: ZIT
22. August: Apotheke
29. August: Lager
5. September: Küche

Personalrat
Im Personalrat-Gremium hat es verschiedene Veränderungen gegeben. Carsten Cremer, Dirk Bonhagen und Marco Danowski sind aus dem Personalrat ausgeschieden. Für sie sind nun Bernd Emde, Komivi Eklou und Lisa Backhaus als reguläre PR-Mitglieder nachgerückt (siehe Liste der Personalrat-Mitglieder im Anhang).

Dienstvereinbarung (DV) Bewerbungsverfahren
Seit Jahren schon versucht der Personalrat, zusammen mit dem Uniklinikum eine DV abzuschließen, in der das gesamte Bewerbungsverfahren geregelt ist. Die DV soll Regelungen enthalten, die den Eingang der Bewerbung bis zur abschließenden Entscheidung, wer eingestellt werden soll, umfassen. Momentan sieht es fast so aus, als wenn wir kurz vor einem Abschluss der DV stehen würden. Zu klären ist z. B. noch, wie Sie als Beschäftigte, die vielleicht keinen Zugang zum Internet haben, sich über Stellenausschreibungen informieren können. Der Personalrat hat vorgeschlagen, im Verwaltungsgebäude einen Monitor aufzuhängen, über den z. B. in einer Endlosschleife die aktuellen Stellenausschreibungen immer wieder gezeigt werden. Die Umsetzung dessen will das Uniklinikum noch klären.

Dienstvereinbarung Wahlfreiheit Pflegedienst
Vor einem Jahr hat der Personalrat mit dem Uniklinikum eine für ein Jahr befristete DV zur Einführung der Wahlfreiheit des Arbeitgebers bei der Neueinstellung von Pflegekräften abgeschlossen. Inzwischen können neue Beschäftigte auswählen, ob sie direkt beim UK mit einem Arbeitsvertrag beschäftigt oder als Mitglieder der DRK-Schwesternschaft an das UK gestellt werden wollen. Dies hat es so zuvor nicht gegeben, denn alle Neueingestellten mussten zwingend Mitglied der Schwesternschaft werden. Wir haben im letzten Jahr gute Erfahrungen mit den Regelungen der DV gemacht, so dass wir kurz vor dem Abschluss einer Verlängerung dieser DV mit dem UK stehen.

Bundesfreiwillige (Bufdis)
Der Personalrat ist seit der Einführung des Bundesfreiwilligendienstes zur Kompensation der weggefallenen Zivildienststellen kritisch mit dem Thema umgegangen. Wir befürchten den Wegfall von tariflich bezahlten Arbeitsplätzen zugunsten billiger Bufdi-Stellen. Im Pflegedienst haben wir unter bestimmten Bedingungen den Einsatz von Bufdis zur Kenntnis genommen – in anderen Bereichen allerdings nicht. In der Einigungsstelle hat die dort vorsitzende Arbeitsrichterin nun für den Krankentransportdienst (KTD) einen Vergleich zwischen dem Personalrat und dem Uniklinikum Essen vorgeschlagen, dem wir zugestimmt haben: Befristet für zwei Jahre wird im KTD eine zusätzliche reguläre Stelle besetzt. Dafür nimmt der PR den Einsatz von drei Bufdis in diesem Bereich zur Kenntnis.

Kantinenausschuss
Bei der letzten Kantinenausschuss-Sitzung haben zwei Beschäftigte, die nicht dem PR angehören, von den alltäglichen Problemen eines Kantinenbesuches berichtet. So sind z. B. zu bestimmten Uhrzeiten nicht mehr alle regulären Menüs erhältlich. Als wir das Problem im Ausschuss angesprochen haben, wurde uns mehr oder weniger geantwortet, dass eine Lösung dieses Problems gar nicht möglich wäre. Nach einem intensiven Austausch über verschiedene Probleme konnte immerhin ein gegenseitiges Verständnis für bestimmte Fragen hergestellt werden. Zur nächsten Sitzung werden die Kolleginnen erneut eingeladen. In der Zwischenzeit werden sie genauer die tagtäglichen Schwierigkeiten dokumentieren.

Probleme mit dem LBV
Auch im Newsletter des UK wird immer wieder darüber berichtet, welche massiven Probleme es zurzeit mit den Zahlungen des LBV gibt. Wir haben nachgefragt, wann den endlich mit einer Besserung der Situation gerechnet werden kann. Das Uniklinikum hat uns berichtet, dass ein „Spitzengespräch“ hierzu zwischen dem UK und dem LBV stattgefunden habe und eine Besserung bis spätestens September in Aussicht gestellt worden ist. Auch andere, immer schon ärgerliche Probleme, wie beispielsweise die schlechte Erreichbarkeit des Callcenters seien angesprochen und Lösungen in Aussicht gestellt worden.

Verschiedenes
– Der PR hat gegen die Umsetzung der Dienstanweisung „Erhöhung der Patientensicherheit“ keine Einwände erhoben.
– Der PR hat die Einführung der Software tick@lab für die Tierlabore zur Kenntnis genommen. Das Schulungskonzept soll uns allerdings noch nachgereicht werden.
– Der PR hat die Beteiligung zur Einrichtung der Infektionsambulanz eingefordert. Von deren Eröffnung haben wir mal wieder erst aus dem Newsletter erfahren.
– Der PR hat wieder an einem Treffen aller Personalräte der Unikliniken in NRW teilgenommen. Wie immer gab es einen regen Austausch über die gemeinsamen Themen und Probleme und auch deren Lösungsversuche.

AG Sucht
Sie können die AG Sucht des Personalrates täglich unter folgender Telefonnummer erreichen: 84157 oder per Mail AG-Sucht@uk-essen.de. Hier erhalten Sie, wenn gewünscht auch anonym, Informationen und Hilfe zu diesem Thema.

Nicht arbeitslos und trotzdem zu wenig Geld?
Auch im UK sind einige Beschäftigte trotz eines Arbeitsverhältnisses auf Zusatzleistungen des Staates angewiesen: Meist handelt es sich um teilzeitbeschäftigte Alleinerziehende, deren Stundenlohn zu gering ist, als dass sie ohne die Zusatzleistungen über die Runden kommen könnten. Neben den allgemeinen Erschwernissen, die eine solche Situation mit sich bringt, besteht häufig das Problem, dass die Betroffenen ihre Ansprüche gar nicht kennen bzw. – oft wenig geübt im Umgang mit Behörden – diese nicht geltend machen können. Hier wollen wir Abhilfe schaffen! Eine externe Beraterin stellt Ihnen in einer kostenlosen Einzelberatung die Voraussetzungen vor, unter welchen so genannte Aufstockungsleistungen in Betracht kommen. Ihnen wird erläutert, welche dies im Einzelnen sind. Beispielsweise: einmalige Leistungen für die Anschaffung von Hausrat oder die Übernahme von Heiz- und Nebenkostenabrechnungen. Bitte melden Sie sich im PR-Büro unter -3450. Dort können Sie einen Beratungstermin vereinbaren.

Das Personalrats-Büro befindet sich im Untergeschoss des Verwaltungsgebäudes. Vom Klinikumgelände aus biegen Sie vor der Treppe (rechts hinter dem Telefonkartenautomaten) in den Gang ab. Im Zimmer 01.32 befindet sich das Sekretariat des PR – Tel: 0201 723 -3450.