Personalrats-Rundmail Dezember 2020

Corona-Prämie
In vielen Bereichen, in denen keine Corona-Prämie gezahlt werden wird, gab es seit unserer letzten Sonderrundmail zu diesem Thema viel Wut und Empörung. Etliche dieser Kolleg*innen haben den Vorstand angeschrieben und ihn aufgefordert, auch ihnen eine Prämie auszuzahlen.
Die Gruppen, die entsprechend der Regelung des Vorstandes anspruchsberechtigt sind, haben wir in besagter Sonderrundmail veröffentlicht. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Sie entsprechend der vereinbarten Regelung anspruchsberechtigt sind, aber bis Ende des Jahres keine Prämie bekommen haben, melden Sie sich bei uns. Wir haben die Zusage des Personaldezernenten, dass Anspruchsberechtigte, die versehentlich nicht erfasst worden sind, auch noch nachträglich eine Zahlung erhalten werden.

Corona
Einmal wöchentlich haben wir seit einiger Zeit wieder eine Besprechung mit dem Vorstand, bei dem die neusten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Pandemie besprochen werden. Der PR hat hier u. a. folgende Themen angesprochen: Teststrategie im UK, Situation in der Dialyse bei zunehmenden Corona-Patient*innen, FFP2-Maskenpflicht in verschiedenen Bereichen, Homeoffice und Abstandsproblematik in Großraumbüros, Regelung bei Reiserückkehr, die Situation am Müllplatz mit dem zunehmenden Müllaufkommen und freies Parken. Wenn Sie Fragen, Probleme oder Anregungen rund um Corona haben, mit denen Sie nicht weiter kommen, melden Sie sich bei uns, damit wir sie ggf. direkt beim Vorstand anbringen können.
Zum Umgang mit dem Thema „Verfällt Urlaub bei Quarantäne?“ gibt es wegen unterschiedlicher Auffassungen noch Gesprächsbedarf mit dem UK.

MeDiTA
Das Robert-Koch-Institut hat eine „Empfehlung zum Transport SARS-verdächtiger Untersuchungsproben“ herausgegeben. Wir sind der Auffassung, dass die Tüten, in denen die Kolleg*innen von MeDiTA die Laborproben transportieren, dieser Empfehlung nicht entsprechen. Eine solche Verpackung bedarf eines hohen Sicherheitsstandards und muss aus dem Probengefäß sowie einem Schutzgefäß bestehen. Dieser Standard ist bei den Tüten im UK nicht gegeben. Das UK hat uns geantwortet, dass die Tüten ausreichend seien. Das überzeugt uns allerdings nicht.

Kurznotizen
-Der neue Klimamanager, der für das Nachhaltigkeitsmanagement zuständig ist, hat seinen Aufgabenkreis in einer PR-Sitzung vorgestellt. Wir wünschen ihm viel Erfolg für seine wichtige Aufgabe!
-Der PR hat keine Einwände gegen die anonyme Befragung der Beschäftigten der UME hinsichtlich ihrer Impfbereitschaft.
-Zur geplanten Schließung der Strahlenbiologie im nächsten Frühjahr wissen wir leider immer noch nichts Genaues.
-Auch das sogenannte Ampelsystem in der ZSVA beschäftigt uns leider immer noch.
-Die Corona-bedingte befristete Wiedereinführung eines Rufdienstes in der Krankenhaushygiene und im Allgemeinem Transportdienst hat der PR zur Kenntnis genommen.
-Im sogenannten Vierteljahresgespräch mit dem Kaufmännischen Direktor haben wir nach der Übernahme der Mund-, Gesichts- und Kieferchirurgie aus dem Hyssenstift durch die UME gefragt. Zurzeit liege dieses Vorhaben auf Eis. Außerdem: Die Logopädieschule wird nicht geschlossen.

AG Arbeits- und Gesundheitsschutz
-Vor einigen Monaten wurde der urologische OP umgebaut und modernisiert. Für die Kolleg*innen dort ist das ein Fortschritt, für die Kolleg*innen der Physiotherapie nicht. In der 1. Etage wurden in der Personalumkleide für den Umbau Wände und Decken geöffnet und nicht zu Ende verschlossen. Der Umbau wurde von Subunternehmen durchgeführt, die diesen Bereich schon „vergessen“ haben. Wer für die Fertigstellung nun zuständig ist, scheint unklar zu sein. Hauptsache bis zum Ende der Coronakrise ist die Umkleide zu beziehen.
-Im Arbeitsschutzausschuss ist das Hauptthema natürlich die Coronapandemie. Beschäftigte, die nach einer Coviderkrankung gesundheitlich eingeschränkt sind, können sich an den Personalärztlichen Dienst wenden.

-Das Arbeiten mit FFP2/3-Masken stellt eine deutliche Erschwerung von Arbeitsbedingungen dar, auch wenn das Tragen derzeit für bestimmte Versorgungsbereiche unverzichtbar ist.
Daher hat der PR beschlossen, für diese Bereiche, in denen eine Tragepflicht besteht, die Gefährdungsbeurteilungen einzufordern. Mit den Gefährdungsbeurteilungen werden Maßnahmen abgeleitet, um Gesundheitsrisiken für Beschäftigte zu minimieren und die Gesunderhaltung zu fördern. Solche Gefährdungsbeurteilungen müssen bei Veränderungen der Arbeitsbedingungen (wie oben beschrieben) unverzüglich angepasst werden. Dennoch wurden sie dem PR bisher noch nicht vorgelegt.

Schließung des Funktionsbereichs in der WTZ: Beschäftigte nach Hause geschickt
Sehr kurzfristig erfuhren die Kolleg*innen, dass ihr Bereich über vier Tage geschlossen wird. Es wurde ihnen mitgeteilt, dass ihre Tätigkeit für diesen Zeitraum nicht mehr benötigt wird und sie Urlaub oder Überstunden nehmen sollen. Das Vorgehen erinnert an die Haltung des UK im Zusammenhang mit den Urlaubsrückkehrern aus einem Risikogebiet. In diesen ähnlichen Fällen ordnete das UK wie auch hier Arbeitsverbot an, obwohl die Beschäftigten negative Corona-Tests hatten und vom Gesundheitsamt aus hätten arbeiten können. Natürlich ohne das Gehalt für diesen Zeitraum weiterbezahlen zu wollen. „Alternativ“ konnten die Kolleg*innen ebenfalls Urlaub oder Überstunden nehmen.
Wir sind jetzt wie damals der Auffassung, dass dieses Arbeitsverbot einen Annahmeverzug darstellt und die Beschäftigten weiterhin bezahlt werden müssen. Ihre Arbeitskraft haben sie schließlich angeboten.
Zwei Kolleginnen konnten über ver.di auch schon erreichen, dass ihnen Urlaub und Überstunden wieder gutgeschrieben werden mussten. Dies bedeutet, dass auch die Beschäftigten des Funktionsbereichs ihre Stunden oder den eingesetzten Urlaub zurückbekommen werden, sofern sie bereit sind, notfalls auch juristisch gegen die Auswirkungen des Arbeitsverbots vorzugehen.

Ausländische Pflegekräfte über Vermittlungsagenturen
Wie bereits berichtet, sollen bis 2022 bis zu 150 Pflegekräfte aus dem Ausland, die über Vermittlungsagenturen angeworben werden, am UK eingesetzt werden. Doch sowohl bei der sprachlichen Unterstützung, beim Gehalt und beim Arbeitsvertrag versucht der Vorstand zu sparen, was für die Betroffenen und letztlich für alle Kolleg*innen Verschlechterungen zur Folge hat, die wir als PR nicht mittragen wollen.

Ein Teil der zukünftigen Kolleg*innen sollen nur befristet für zwei Jahre und mit der Bezahlung eines Pflegehelfers eingestellt werden. Wie? Die neuen Kolleg*innen kommen aus den Philippinen und Mexiko mit der Unsicherheit eines befristeten Vertrags? Ja, genau. Bei den ersten ausländischen Pflegekräften war das sogenannte Anerkennungsverfahren schon vor der Einreise nach Deutschland abgeschlossen. D. h. die deutschen Behörden haben die berufliche Qualifikation als gleichwertig anerkannt und sie haben am UK auch direkt dieselbe Eingruppierung erhalten, wie eine hier dreijährig ausgebildete Pflegekraft.

Viele derjenigen, die jetzt kommen sollen, haben diese Anerkennung noch nicht. D. h. das UK will sie auch erstmal nur als Pflegehelfer*innen mit Kr. 5 bezahlen. Und da das UK Sorge hat, dass sie es nicht schaffen diese Anerkennung nachzuholen, wollen sie nach zwei Jahren die Möglichkeit haben, die Kolleg*innen nicht weiter zu beschäftigen. Was machen die Mexikaner*innen dann nach zwei Jahren hier? Darauf gibt es einige, aber für die Betroffenen nur schlechte Antworten. Deswegen hat der PR die befristete Einstellung der neuen Kolleg*innen abgelehnt und in der Einigungsstelle hat die Arbeitsrichterin uns auch recht gegeben. Sie sieht in der befristeten „Einstellung eine sachlich nicht gerechtfertigte Benachteiligung gegenüber den anderen Pflegekräften“, die ja alle sofort unbefristet eingestellt werden.

Wir haben noch keine Erfahrung, wie lange so ein Anerkennungsverfahren dauert und wie groß die Aussichten einer nachträglichen Anerkennung sind. Aber da wir bei derselben Einigungsstellenverhandlung leider bei der von uns (oben erwähnten) abgelehnten schlechteren Bezahlung kein Recht bekommen haben, hoffen wir, dass sowas schnell geht. Die ausländischen Pflegekräfte haben oftmals in ihren Herkunftsländern Kredite aufgenommen, um den Sprachkurs, zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen, die Übersetzung von Dokumenten, den Umzug, die Flugkosten usw. bezahlen zu können. Und selbst wenn sie hier viel mehr verdienen, als in ihren Herkunftsländern: Hier sind die Mieten und Lebensmittelpreise auf deutschem hohen Niveau.

Unzweifelhaft ist, dass die ausländischen Pflegekräfte eine sehr viel längere bzw. intensivere Einarbeitungszeit brauchen als Pflegekräfte, die in Deutschland gelernt oder zumindest schon länger gearbeitet haben. Deswegen hat der PR durchsetzen können, dass diese Kolleg*innen die ersten acht Wochen nicht auf die Sollbesetzung angerechnet werden. Erfahrungsgemäß ist für diese Kolleg*innen außerdem weitere Unterstützung in der deutschen Sprache extrem wichtig, da sie Deutsch bislang nur als Fremdsprache in ihrem Herkunftsland gelernt haben und auch ihre Pflegeausbildung nicht in Deutsch absolviert haben. Daher halten wir als PR zusätzliche, umfassendere Sprachkurse in der Arbeitszeit für eine notwendige Unterstützung der Kolleg*innen.

Flexirente
Auf der Internetseite des PR www.uk-essen.de/personalrat unter „Aktuelles“ finden Sie ausführliche Informationen zur sogenannten Flexirente.

Virologie – Änderung von Arbeitszeiten
Aufgrund der Corona-Pandemie beabsichtigt das UK bis zum 31.05.2021 die befristete Einführung zusätzlicher und/oder geänderter Dienstzeiten für das Team der Virologie. Darunter ein Dienst, der bereits existiert, aber auf das Wochenende ausgedehnt werden soll. Kein Wunder, dass dieser Dienst, neben der Anfrage nach einer Gefahrenzulage, im Fokus der Rückmeldungen aus dem Kolleg*innenkreis stand. Auf Wunsch der Beschäftigten wurden nun Änderungen durch das UK übernommen und sollen im Interesse der Kolleg*innen wie folgt umgesetzt werden:
1. Die am Wochenende geleisteten Dienste werden zeitnah in Freizeitausgleich gewährt und ausgeglichen.
2. Der Dienstbeginn wird für Beschäftigte, die das wünschen, auf 07:00 Uhr vorverlegt.
3. Die Zahlung einer Gefahrenzulage wird – hoffentlich wegen der außergewöhnlichen Belastungen – wohlwollend geprüft.
Da dadurch die mitbestimmungspflichtigen Teile einvernehmlich beendet werden konnten, hat der PR die Maßnahme zur Kenntnis genommen.

ZNA-Zelt
Quasi über Nacht wurde die ZNA um ein Zelt reicher. Es wurde am Seiteneingang gegenüber dem Forschungszentrum wegen der sich zuspitzenden Corona-Situation errichtet. Erst einmal sehr provisorisch und unter Vorlage einer Eilmaßnahme auch an der Mitbestimmung des PR vorbei. Zur Frage der Dienstzeiten wurde das UK allerdings etwas moderater und teilte mit, dass für die Kolleg*innen die gängigen Arbeitszeiten der ZNA gelten sollen. Da die im Zelt der ZNA eingesetzten Beschäftigten allerdings auch aus anderen Bereichen kommen, wurde für den Fall bereits geschriebener Dienstpläne auf Nachfrage zugesichert, dass dann die dort gelebten Arbeitszeiten akzeptiert würden. Das bedeutet im Klartext, dass die Beschäftigten anderer Bereiche die Arbeitszeiten der ZNA nur auf freiwilliger Basis leisten müssen.

Da im Zelt darüber hinaus auch Kolleg*innen aus OP-Bereichen eingesetzt werden, die „nebenbei“ noch Ruf-und Bereitschaftsdienste in ihrem alten Bereich leisten, wurde zugesichert, dass am Ende des Einsatzes im Zelt keine Minusstunden verbleiben sollen. Diese könnten für den Fall entstehen, dass Kolleg*innen nach der Ableistung eines Dienstes in ihrem alten Bereich aus Gründen des Arbeitszeitgesetzes am nächsten Tag von der Arbeit freigestellt werden müssten. Offiziell bestätigt wurde diese Zusage allerdings noch nicht.

Pflegedienst
-OP-Springerpool: Für die Beschäftigten des OP-Springerpools soll anstelle des bisherigen Zwischendienstes ein Spätdienst von 11:30 bis 20 Uhr eingerichtet werden.
Weiterhin soll die bestehende Zulagenregelung geändert werden. Die Variante Zulagenzahlung von 600 Euro wäre dann an eine verpflichtende Spätdienstableistung gekoppelt. Der PR hat beides zunächst abgelehnt und hierzu mit dem Team gesprochen.

-Dienstpläne Pflegedienst für den Monat Januar 2020: Aufgrund von zahlreichen unterbesetzten Schichten hat der PR die Dienstpläne für die Stationen/Bereiche F 2, HNO 3, U 1, Herz Int. 1, IT 2, K 1/PZ, K 4, KMT 3, INTK, Nephro 1 Neuro 2, Neuro 3, MZ-Dialyse, Kreißsaal und Herz-Poli zunächst abgelehnt. Wir hatten die Pflegedirektion schon vor einigen Wochen darauf hingewiesen, die Zeitarbeit so frühzeitig zu buchen, dass die Dienste konkret geplant werden können. Damit nicht wie sonst üblich die Stammbeschäftigten aufgefordert werden, auf ihre genehmigten Dienste zu verzichten und in die Lückendienste einzuspringen. Nun wurden weitere Zeitarbeitnehmer*innen in den Dienstplan eingepflegt. Außerdem hat die Pflegedirektion zugesagt, bei einer weiterhin bestehenden Unterbesetzung auch Betten zu sperren und die Zeitarbeitnehmer*innen für das nächste Quartal zu einem früheren Zeitpunkt einzustellen. Daraufhin hat der PR die Dienstpläne zur Kenntnis genommen.

-Nach wie vor ist leider noch nicht geklärt, ob KPAs auf onkologischen Stationen eine freiwillige Zulage bekommen, weil sie in der tarifvertraglichen Höhergruppierung leider nicht berücksichtigt werden.

-Endlich soll es zusätzliche Spinde in den OP-Bereichen geben. Wir befürchten, dass es immer noch zu wenig sind, aber immerhin…!

-Anästhesie: Es gab Beschwerden aus der Anästhesie, weil viele „Externe“ wie Feuerwehrleute und Studierende zusätzlich zum festen Personal in den räumlich kleinen Narkoseeinleitungsbereichen zu Coronazeiten gedrängt sind. Die Anwesenheit dieser „Externen“ soll nun entzerrt werden. Auch die Studierenden, die natürlich zu einem Uniklinikum dazu gehören, sollen wegen der besonderen Situation anderes eingeplant werden.
Der Start der Ausbildung von drei ATAs in der Anästhesie war etwas schwierig. Wir hoffen aber, dass das nur Anfangsschwierigkeiten waren.

Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV)
-Tablets in der Pflegeschule: Wie bereits in der letzten Rundmail berichtet, hat das UK Tablets für die neuen Pflegekurse angeschafft. Wir haben die Mitbestimmung eingefordert, welche uns aber verweigert wurde. Um hier weiter vorgehen zu können, haben wir nun einen Rechtsanwalt zur Klärung der Mitbestimmung eingeschaltet.
-Zoom Unterricht und e-learning: In der Pflegeschule finden einige Unterrichte schon seit ein paar Monaten über Zoom-Videokonferenzen und e-learning-Software (der der PR noch nicht zugestimmt hat) statt. Nachdem es damit immer wieder Probleme gab, sind nun Regeln durch die Schule aufgestellt worden, die bei Nichtbeachtung zum Teil zur Eintragung von Fehlstunden führen können. Wir empfinden das Vorgehen an einigen Stellen als zu drastisch und haben auch hier die Mitbestimmung eingefordert. Auch wenn zugleich niemand in Frage stellt, dass gewisse Regeln zum Umgang mit dieser neuen Art des Unterrichtes nötig sind.

PR vor Ort
Um den Kontakt mit Ihnen außerhalb des Personalratsbüros noch besser gestalten zu können, werden die freigestellten PR-Mitglieder weiterhin jeden Donnerstagmorgen von
8 bis 9 Uhr in wöchentlich wechselnden Bereichen für alle Fragen, Probleme und Anregungen zur Verfügung stehen. Der nächste Termin ist:

17. Dezember: Reinigungsdienst

Ob wir im Januar wegen der Infektionslage weiterhin „PR vor Ort“ machen können, werden wir erst Anfang Januar entscheiden.

Befristungen
Um Ihnen zu verdeutlichen, wie erschreckend die Personalpolitik des UK hinsichtlich der befristeten Arbeitsverträge ist, stellen wir hier die Zahlen für Oktober 2020 vor (wir berücksichtigen hierbei keine Azubis, deren Ausbildungsverträge generell befristet sind und die das UK nach der Ausbildung grundsätzlich nur für sechs Monate übernimmt; auch berücksichtigen wir keine Einstellungen in den Pflegedienst, die zurzeit immer unbefristet vorgenommen werden). Von 30 Neueinstellungen waren 19 befristet und 11 unbefristet. Von 25 Weiterbeschäftigungen waren 19 befristet und nur 6 unbefristet. Im November waren von 33 Neueinstellungen 15 befristet und 18 unbefristet. Von 16 Weiterbeschäftigungen waren 12 befristet und nur 4 unbefristet.

AG Sucht
Sie können die AG Sucht des Personalrates täglich unter folgender Telefonnummer erreichen: 84157 oder per E-Mail unter AG-Sucht@uk-essen.de. Hier erhalten Sie, wenn gewünscht auch anonym, Informationen und Hilfe zu diesem Thema.

Nicht arbeitslos und trotzdem zu wenig Geld?
Auch im UK sind einige Beschäftigte trotz eines Arbeitsverhältnisses auf Zusatzleistungen des Staates angewiesen: Meist handelt es sich um teilzeitbeschäftigte Alleinerziehende, deren Stundenlohn zu gering ist, als dass sie ohne die Zusatzleistungen über die Runden kommen könnten. Neben den allgemeinen Erschwernissen, die eine solche Situation mit sich bringt, besteht häufig das Problem, dass die Betroffenen ihre Ansprüche gar nicht kennen bzw. – oft wenig geübt im Umgang mit Behörden – diese nicht geltend machen können. Hier wollen wir Abhilfe schaffen! Eine externe Beraterin stellt Ihnen in einer kostenlosen Einzelberatung die Voraussetzungen vor, unter welchen sogenannte Aufstockungsleistungen in Betracht kommen. Ihnen wird erläutert, welche diese im Einzelnen sind, beispielsweise: einmalige Leistungen für die Anschaffung von Hausrat oder die Übernahme von Heiz- und Nebenkostenabrechnungen. Bitte melden Sie sich im PR-Büro unter -3450. Dort erhalten Sie die Telefonnummer der Beraterin, mit der Sie einen Beratungstermin vereinbaren können.